Neuer Finanzausgleich wirkt sich für Goldach positiv aus
8. November 2007
Der Gemeinderat hat sich im Zusammenhang mit der Budgetierung für 2008 über die Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs auf Bundes- und Kantonsebene informieren lassen. Es lässt sich nun abschätzen, wie Goldach von der Neuregelung betroffen ist.
Beim interkantonalen Finanzausgleich profitiert der Kanton St. Gallen mit rund 150 Mio. Franken. Davon gibt er 50 Mio. Franken an die Gemeinden weiter, indem sich diese neu nur noch mit 20 % statt bisher 50 % an den Ergänzungsleistungen zur AHV und IV beteiligen müssen. Alleine daraus ergibt sich für Goldach eine Entlastung von rund Fr. 960'000.– pro Jahr.
Im Gegenzug müssen die Gemeinden mit Mehrkosten bei der Spitex rechnen, da sich der Bund aus dieser Aufgabe zurückzieht. Die Gespräche mit den Spitex-Verantwortlichen haben Anfang November stattgefunden. Es zeichnet sich ab, dass Goldach mit rund Fr. 200'000.– pro Jahr zusätzlich belastet wird.
Auch der neue Finanzausgleich unter den Gemeinden beschert Goldach eine Entlastung, weil der minimale Steuerfuss entfällt, der bisher als Grenze für die Kürzung der Gemeindebeiträge an den Nebensteuern galt. Für die Gemeinde Goldach, deren Steuerfuss unter dieser Limite liegt, machen die ab nächstem Jahr wegfallenden Kürzungen derzeit rund Fr. 200'000.– aus. Dafür streicht der Kanton den Beitrag an die Strassenlasten, was Goldach mit rund Fr. 80'000.– trifft.
Gesamthaft gesehen bringt der neue Finanzausgleich von Bund und Kanton der Gemeinde Goldach also deutliche Vorteile. Der Gemeinderat durfte auch zur Kenntnis nehmen, dass sich für dieses Jahr ein guter Rechnungsabschluss abzeichnet und daraus wohl zusätzliche Abschreibungen möglich sind. Obwohl die Schule für 2008 wegen verschiedenen kantonalen Vorgaben bereits einen beträchtlichen Finanzmehrbedarf anmeldet, besteht voraussichtlich der notwendige Spielraum, um über eine weitere Steuerfusssenkung zu diskutieren.
Im Gegenzug müssen die Gemeinden mit Mehrkosten bei der Spitex rechnen, da sich der Bund aus dieser Aufgabe zurückzieht. Die Gespräche mit den Spitex-Verantwortlichen haben Anfang November stattgefunden. Es zeichnet sich ab, dass Goldach mit rund Fr. 200'000.– pro Jahr zusätzlich belastet wird.
Auch der neue Finanzausgleich unter den Gemeinden beschert Goldach eine Entlastung, weil der minimale Steuerfuss entfällt, der bisher als Grenze für die Kürzung der Gemeindebeiträge an den Nebensteuern galt. Für die Gemeinde Goldach, deren Steuerfuss unter dieser Limite liegt, machen die ab nächstem Jahr wegfallenden Kürzungen derzeit rund Fr. 200'000.– aus. Dafür streicht der Kanton den Beitrag an die Strassenlasten, was Goldach mit rund Fr. 80'000.– trifft.
Gesamthaft gesehen bringt der neue Finanzausgleich von Bund und Kanton der Gemeinde Goldach also deutliche Vorteile. Der Gemeinderat durfte auch zur Kenntnis nehmen, dass sich für dieses Jahr ein guter Rechnungsabschluss abzeichnet und daraus wohl zusätzliche Abschreibungen möglich sind. Obwohl die Schule für 2008 wegen verschiedenen kantonalen Vorgaben bereits einen beträchtlichen Finanzmehrbedarf anmeldet, besteht voraussichtlich der notwendige Spielraum, um über eine weitere Steuerfusssenkung zu diskutieren.