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Mikado
Systematisch vorgehen, konzentriert arbeiten, Ordnung schaffen - diese Attribute sollen auch für unsere Verwaltung stehen. Und nein: Das Beamten-Mikado wird in Goldach nicht gespielt.
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Saalprojekt um ein Jahr verschoben

Der Gemeinderat verschiebt die Planungsarbeiten für das Gemeindesaal-Projekt um ein Jahr. An der Bürgerversammlung 2009 findet folglich keine Grundsatzabstimmung über den möglichen Standort statt. Verschiedene Gründe haben den Rat dazu bewogen, den Zeitplan anzupassen.

Goldach soll sich weiter entwickeln und sich im Standortwettbewerb als starke, attraktive Gemeinde positionieren. Es ist wichtig, dass die Bevölkerung diese Entwicklung mitträgt. Der Gemeinderat sieht deshalb vor, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger vermehrt bereits in einem frühen Stadium in die Entscheidfindung einzubeziehen. Als geeignetes Instrument bieten sich Grundsatzabstimmungen an. Diese sind - mit Ausnahme der Abstimmungen über Gemeindefusionen - von Gesetzes wegen an der Bürgerversammlung durchzuführen. Die jährliche Versammlung erhält dadurch mehr Gewicht und wird - ganz im Sinne des Gemeinderates - aufgewertet und attraktiver. Aber auch ohne die Vorgabe der Gemeindeordnung ist die Bürgerversammlung bei Grundsatzabstimmungen einem Urnengang vorzuziehen. Nur die Bürgerversammlung bietet die Möglichkeit, direkt mit den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern in Kontakt zu treten, zu diskutieren, Änderungen einzubringen, Verbesserungsvorschläge zu machen, Mehrheiten zu finden. Der Gemeinderat freut sich auf diese Auseinandersetzungen.

Aktuell bearbeitet der Gemeinderat zwei grosse Investitionsprojekte. Zum einen geht es um die Sanierung und massvolle Erweiterung des «la vita» Seniorenzentrums. Mängel beim Feuerschutz zwingen die Gemeinde, bauliche Anpassungen vorzunehmen. Die Bürgerversammlung hat den Gemeinderat in diesem Zusammenhang auch beauftragt, ein Konzept über das Wohnen im Alter zu entwickeln.

Die Vorarbeiten sind soweit fortgeschritten, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in einer ersten Grundsatzabstimmung entscheiden können, ob der eingeschlagene Weg fortgesetzt werden soll oder Korrekturen gewünscht sind.

Beim zweiten grossen Projekt handelt es sich um den Neubau eines Gemeindesaals als Ersatz für das Schäfli. Der Gemeinderat hat bereits an der letzten Bürgerversammlung angekündigt, dass er die Bürgerschaft bei der Standortwahl einbeziehen und dazu eine Grundsatzabstimmung durchführen will. Diese Grundsatzabstimmung soll sich nun nicht nur auf den Standort beschränken, sondern auch das Projekt als Ganzes beinhalten.

Zusätzlich zu diesen beiden Projekten hat der Gemeinderat einen Auftrag aus der letzten Bürgerversammlung bearbeitet, nämlich die Reduktion des Projektes zum Bau von neuen Sportanlagen an der Aachstrasse auf eine BMX-Bahn. Auch diesbezüglich wird ein Entscheid fällig, den die Bürgerschaft an der nächsten Bürgerversammlung fällen muss.

Der Gemeinderat hat nun an seiner letzten Sitzung beschlossen, die Grundsatzabstimmung und damit die weiteren Planungsarbeiten für den Gemeindesaal um ein Jahr zu verschieben. Die Sanierung des Seniorenzentrums erscheint ihm angesichts der feuerpolizeilichen Mängel dringlicher. Ausserdem möchte der Gemeinderat das zusätzliche Jahr nutzen, um Partnerschaften für eine allfällige Saalüberbauung zu suchen und zu prüfen und die Landverhandlungen abzuschliessen.

Der Gemeinderat steht nach wie vor hinter dem Projekt und ist überzeugt, dass ein neuer Gemeindesaal einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen und kulturellen Leben von Goldach leisten und das Image der Gemeinde positiv prägen kann. Es macht aber keinen Sinn, das Fuder zu überladen und den Bogen mit gleich drei Grundsatzabstimmungen über Bauprojekte zu überspannen.
Restaurant Schäfli mit Saal
Ob der Schäflisaal dereinst einem neuen Gemeindesaal weicht, soll die Bürgerschaft an einer Grundsatzabstimmung festlegen.

Datum der Neuigkeit 17. Dez. 2008

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