Erhöhter Beitrag an Kindertagesstätte rechtskräftig
24. November 2011
Die Referendumsfrist für den erhöhten Globalkredit an die Kindertagesstätte ist unbenutzt abgelaufen. Der Verein Kindertagesstätte kann damit den Umzug in die neue Überbauung Blumenwiese an der Haini-Rennhas-Strasse definitiv planen.
Am 6. September 2011 stimmte der Gemeinderat dem Vorhaben des Vereins Kindertagesstätte betreffend Angebotserweiterung und Bezug neuer Räumlichkeiten zu und genehmigte einen um Fr. 67‘500.– erhöhten, jährlichen Globalkredit von neu Fr. 160‘000.–. Gleichzeitig beauftragte er die Gemeinderatskanzlei, die Krediterhöhung dem fakultativen Referendum zu unterstellen, sobald der Mietvertrag zwischen der Fortimo AG und dem Verein unterzeichnet ist.
Die Referendumsfrist lief vom 29. September bis 8. November 2011. Es ist kein Begehren um Abstimmung eingegangen. Die Krediterteilung ist damit rechtskräftig. Folglich erlangt auch der Mietvertrag zwischen dem Verein Kindertagesstätte und der Fortimo AG Rechtswirkung. Der Verein kann damit seinen Umzug in die neuen Räumlichkeiten definitiv planen.
Die Referendumsfrist lief vom 29. September bis 8. November 2011. Es ist kein Begehren um Abstimmung eingegangen. Die Krediterteilung ist damit rechtskräftig. Folglich erlangt auch der Mietvertrag zwischen dem Verein Kindertagesstätte und der Fortimo AG Rechtswirkung. Der Verein kann damit seinen Umzug in die neuen Räumlichkeiten definitiv planen.